Projekt Lobbyismus – eine Gefahr für die Demokratie?

Initiiert von Frau Bauer und organisiert von Frau Bauer und Frau Reichenberger, bereiteten die Kollegen Herr Kostial, Frau Reichenberger und Herr Rosenberger die Klassen B12WI, F12 Ga, und F12Sc zunächst auf ihrer Begegnung und Auseinandersetzung mit Lobbyarbeit in der Politik vor.  In Zeiten, in denen das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien und Politikern schwindet, da immer wieder über die enge Verflechtung von politischen Entscheidungen mit der Einflussnahme von Interessenvertretern aus der Wirtschaft berichtet wird, ging es zunächst darum, die Sinne der Schüler für ebensolche Prozesse der Einflussnahme zu schärfen.

Politikfachmann Martin Jähnert von Lobbycontrol Berlin schulte in diesem Rahmen die Schülerinnen und Schülern in ihrer Sensibilität für Grundfragen und Grundprobleme des Lobbyismus. Ausgehend von basalen Begriffsklärungen und der Funktionalität, die Interessengruppen für die Demokratie haben, versuchte der Referent anhand von typischen Erscheinungsformen der Lobbyarbeit, wie Netzwerkpflege, Parteienfinanzierung und Nebeneinkünften von Abgeordneten Grenzlinien zwischen legitimer Interessenarbeit und demokratiefeindlicher Vorteilsnahme zu ziehen.

Zugleich eröffnete er, in Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Klassen, Lösungsmöglichkeiten für diese Grenzfälle zur illegitimen Lobbyarbeit, z.B. durch Karenzzeiten von Politikern nach ihrer aktiven Karriere, durch Lobbyregister für aktive Interessennehmer oder auch durch Offenlegung von Nebeneinkünften der Politiker.

Die Schüler bedankten sich bei den Organisatoren und dem Referent für das aktuelle Praxisprojekt und wünschten sich ähnliche Veranstaltungen auch für die Zukunft!

Text und Fotos: Christoph Rosenberger